(1) Alle nachfolgenden Bestimmungen beziehen sich auf die Internetprojekte der Firma the-e-project.de OHG, München, die unter den Internetdomains www.restaurantfuehrer-online.de, www.restaurantfuehrer-berlin.de, www.restaurantfuehrer-hamburg.de und www.restaurantfuehrer-muenchen.de betrieben werden - im folgenden als "Restaurantführer" bezeichnet.

(2) Durch das Nutzen des Restaurantführers, gleich in welcher Form, erklärt ein Nutzer verbindlich, diese Nutzungsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein.

(3) Der Restaurantführer ist eine Informationsplattform, die den Benutzern unterschiedliche Services zur Kommunikationsaufnahme zu Verfügung stellt. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Services, diesen Nutzungsbestimmungen. Die Services werden in der jeweils vom restaurantführer für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.

(4) Der Restaurantführer behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Services mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind damit einverstanden, daß der Restaurantführer weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Services haftet.

(5) In der Regel stehen die Internet-Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche zur Verfügung. Der Restaurantführer bemüht sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten Nachrichten, kann dies aber nicht garantieren oder sich hier zu bestimmten Verfügbarkeitsanteilen verpflichten.

(6) Obgleich der Restaurantführer um eine permanenten Ergänzung und Überarbeitung der zur Verfügung gestellten Inhalte bemüht ist, übernimmt der Restaurantführer keine Gewähr für die Vollzähligkeit und Vollständigkeit sowie für die Richtigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Daten.

§2 Kosten

(1) Die Nutzung des Restaurantführers ist kostenlos.

(2) Der Standard-Eintrag eines Restaurants in die Datenbank ist für den Anmeldenden kostenlos. Die Anmeldung für einen Standard-Eintrag kann über den Menüpunkt "Gastro-Anmeldung" in der Menüleiste erfolgen.

(3) Der Restaurantführer behält sich das Recht vor, für Premium-Einträge mit besonderen Leistungen, z.B. Foto, Anzeige in der Liste der Suchergebnisse immer ganz oben, in Absprache mit dem Anmeldenden Gebühren zu erheben.

§3 Haftungsbeschränkungen

§4 Sonstige Bestimmungen

(1) Alle Inhalte Restaurantführers sind urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren von Inhalten, insbesondere auch von Restauranteinträgen, und anderweitige Veröffentlichung ohne schriftliche Genehmigung des Restaurantführers ist nicht gestattet.

(2) Für Schäden an Computersystemen, bzw. persönliche Belästigungen und Schädigungen von Benutzern des Restaurantführers, die auf das Betrachten und Nutzen des Restaurantführers, auf Verschulden des Internetproviders bzw. Hostingproviders des Restaurantführers oder das Aufrufen von externen Links (auch Werbebanner) zurückzuführen sind, übernimmt der Restaurantführer keine Haftung.

(3) Der Restaurantführer kann Restaurants ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen aus der Datenbank löschen oder einzelne Einträge ablehnen.

(4) Der Restaurantführer behält sich vor, auf Verstöße dieser Nutzungsbedingungen hin Schadenersatz, z.B. wegen Imageverlust, geltend zu machen. Hierbei beträgt die Mindestsumme des Schadenersatzes € 5.000,-.

(5) Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht. Hiermit wird gemäß § 33, Abs. 1 BDSG sowie § 4, Teledienst Datenschutz Verordnung darüber unterrichtet, dass der Restaurantführer die Daten der Restaurants in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet.

München, 03.03.2003